Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Noichl
Antwort 15.05.2015 von Maria Noichl SPD

(...) entschuldigen Sie die zeitlich verzögerte Antwort. Eine detaillierte Beantwortung Ihrer Fragen (mit ja/nein) erübrigt sich: Ich stimme diesem TTIP NICHT zu. Anbei sende ich Ihnen auch mein entsprechendes Flugblatt. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 13.05.2015 von Angelika Niebler CSU

(...) Abschließend erlaube ich mir die Anmerkung, dass es ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments kein TTIP-Abkommen geben wird. Wir Abgeordneten werden daher das endgültige Verhandlungsergebnis äußerst genau und kritisch prüfen und dann entscheiden. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 07.07.2015 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit der Grünen Bundestagsfraktion spreche ich mich seit langem für eine möglichst flächendeckende Funknetz-Infrastruktur aus. In der Bundesrepublik Deutschland werden mehrere Millionen privater und öffentlicher Funknetze (sog. (...)

Portrait von Gisela Manderla
Antwort 05.05.2015 von Gisela Manderla CDU

(...) Wir wollen grundsätzlich mehr WLANs in Deutschland und auch deren Nutzung durch Dritte weiterhin ermöglichen. Wir wollen dies allerdings nicht um jeden Preis. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 22.04.2015 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Union und SPD brauchen dem nur zustimmen und das Problem der Störerhaftung wäre endgültig beseitigt. Und wir könnten in Deutschland endlich das aufbauen, was in anderen Ländern längst Alltag ist: Ein offenes WLAN für Jede und Jeden.“ (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2015 von Rolf Mützenich SPD

(...) Aus meiner Sicht wird dieser Kompromiss der Bundesregierung im Ergebnis zu deutlich mehr öffentlichen WLAN-Angeboten in Deutschland und auch in Köln führen, mehr Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter schaffen und das Kommunikationsgeheimnis der Nutzerinnen und Nutzer von offenen WLANs besser schützen. (...) Unser Ziel ist es, die Zahl der öffentlichen WLAN-Angebote deutlich zu erhöhen und Rechtssicherheit für alle Betreiber, auch für das Angebot von Freifunk, zu schaffen. (...)