Antwort 19.03.2012 von Nathalie Zimmer FDP
(...) Die FDP stand der Einführung des elektronischen Personalausweises von Anfang an kritisch gegenüber. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.03.2012 von Annegret Kramp-Karrenbauer CDU
Eine Stärkung plebiszitärer Elemente sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene ist mir wichtig. Am bewährten Prinzip des Vorrangs der repräsentativen Demokratie werde ich jedoch festhalten. (...)
Antwort 21.03.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Siebke aus Gettorf,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich derzeit zeitlich nicht in der Lage bin alle Fragen persönlich zu beantworten. Gerne können Sie sich aber mit Ihrer Frage an mein Ministerium wenden.
Antwort 02.04.2012 von Rüdiger Schulze SSW
Der SSW ist nur deshalb von der 5 % -Hürde befreit, weil er als Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein naturgemäß auf das regionale Gebiet begrenzt ist, in dem die dänische Minderheit lebt, also Südschleswig. Hier in Südschleswig sind unsere Mitglieder, Ortsvereine, Organisationen usw. (...)
Antwort 27.03.2012 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Frankl,
Antwort 30.03.2012 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Köhler,