Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.03.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Übermittlungen laufen je nach Gesundheitsamt auf unterschiedlichen Wegen. Wie die Gesundheitsämter ausgestattet sind, wie sie arbeiten, liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 20.03.2020 von Erwin Rüddel CDU

(...) Bei allen Einrichtungen des Gesundheitswesens ist jedoch zu berücksichtigen, dass es hier auch aus medizinischer Sicht nicht verschiebbare Behandlungen gibt. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder am 16. März gemeinsame Leitlinien beschlossen, deren Maßnahmen nun durch entsprechende Verordnungen der Länder vorgenommen werden. Darin ist ausdrücklich festgehalten: "Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet." (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 09.04.2020 von Melanie Huml CSU

(...) Das massive und flexible Aufstocken der Krankenhauskapazitäten ist natürlich eines unserer Hauptaugenmerke. Dazu werden notfalls alle verfügbaren Ressourcen benötigt. Hier haben wir schon einiges erreicht. Beispielsweise gibt es seit vergangenem Freitag in allen 26 bayerischen Leitstellenbereichen sog. 'Ärztliche Leiter'. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 12.03.2020 von Michael Hennrich CDU

Das Gesetz umfasst diverse Neuregelungen zu den Themen Rabattarzneimittel, Meldepflicht, Lagerhaltung und Kennzeichnung von Medikamenten. So können Lieferengpässe vermieden und Patienten unterstützt werden. Jetzt gilt es, eine gesamt-europäische Lösung zu finden. Und dazu gehört, was auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den letzten Tagen vermehrt angesprochen hat, die Produktion von Medikamenten in Europa langfristig zu erhöhen, um die Abhängigkeit von der Produktion in China zu verringern.