Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.03.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich glaube, dass Sie sich auf unsere Unterstützung verlassen können. Zu einer genaueren Beantwortung Ihrer Fragen, habe ich Ihr Schreiben an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay weitergeleitet. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort 19.03.2015 von Wolfgang Hellmich SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Der Ausbau von kostenfreiem WLAN-Zugang im öffentlichen Raum ist mir ein wichtiges Anliegen. Dass Sie im Kreis Soest so aktiv sind freut mich sehr und ist eine tolle Leistung für Ihre Mitmenschen, denn gerade im ländlichen Raum müssen noch mehr WLAN-Zugangspunkte geschaffen werden. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort 15.04.2015 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU

(...) Die nun geplante zweite Änderung des Telemediengesetzes hat zum Ziel, eine klare Rechtslage bezüglich der Haftungsrisiken zu schaffen. Durch die Beseitigung von Unklarheiten soll der Ausbau vom mobilen Internet über WLAN weiter vorangetrieben werden. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 17.03.2015 von Daniel Caspary CDU

(...) Bitte erlauben Sie mir den Hinweis, dass Vattenfall seine Klage auf eines der rund 140 Investitionsschutzabkommen begründet, welches die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat und welche allesamt durch den Deutschen Bundestag ratifiziert wurden. (...)