Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort 14.08.2013 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in Ihren Fragen sprechen Sie Themen an, die mir als grüne Außenpolitikerin sehr am Herzen liegen. Speziell das Thema Krieg und Frieden hat mich in meinem politischen Leben immer wieder beschäftigt. Bis heute ist für mich eine der wichtigsten ethischen Grundfragen der Politik jene nach dem Schutz von Leib und Leben bedrohter Menschen und Völker und damit verbunden die Frage nach der Legitimität einer militärischen Intervention. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 15.08.2013 von Carsten Sieling SPD

(...) Die Diskussion darum ist stets kontrovers und bleibt letzter Konsequenz eine Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten. Militäreinsätze sind immer Ultima Ratio: nur mit UN-Mandat, Bundestagsbeschluss und politischem Konzept. (...)

Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort 07.09.2013 von Klaus-Rainer Rupp Die Linke

(...) Frontex steht im wesentlichen für die Abschottung Europas. Flüchtlinge und nicht legalisierte Einwanderung soll schon an den Grenzen Europas gestoppt werden. (...)

Antwort 17.08.2013 von Jonas Aust PIRATEN

Sehr geehrte Frau Zwinge-Makamizile,

ich sehe es genau so wie der Pirat mit dem Sie gesprochen haben.

Also würde mich mich gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Aust

Antwort 14.08.2013 von Bartosz Lotarewicz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne werden uns gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr und international für ein Verbot autonomer Waffen einsetzen. Wir sagen "Keine Waffen für Diktatoren", deshalb lehnen wir den Export von Waffen an autokratische Regime ab. (...)

Antwort 13.08.2013 von Simon Roger AfD

(...) Die hessischen Sicherheitsorgane sind ein wichtiger Garant für diese Sicherheit und die Wahrung von Recht und Ordnung. Wir setzen uns für ihre ausreichende Finanzierung ein, vor allem aber für einen besonderen Schutz unserer Ordnungshüter, deren Rückhalt in der Gesellschaft gestärkt werden muss. Die Alternative für Deutschland ist sich bewusst, wie wichtig der vorrangige Schutz der Ordnungshüter ist. (...)