Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
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Antwort 05.01.2012 von Carola Stauche CDU
(...) Ihr Vorschlag ist diskussionswürdig. Ich jedoch halte eine frische Zubereitung und Ausgabe des Essens an jeder Schule/Kindereinrichtung aus finanziellen Gründen für nicht machbar. Wer soll eine Vollzeitkraft einstellen und bezahlen? (...)
Antwort 22.12.2011 von Burkhard Lischka SPD
(...) Ihre Frage bezieht sich auf ein sehr komplexes Sachgebiet, dass derzeit auch innerhalb der SPD-Fraktion thematisiert wird. (...)
Antwort 22.12.2011 von Burkhard Lischka SPD
Sehr geehrter Herr Borgmann,
Ihre Frage bezieht sich auf ein sehr komplexes Sachgebiet, dass derzeit auch innerhalb der SPD-Fraktion thematisiert wird.
Antwort 19.12.2011 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Frage 2 Tabak unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Regelungen, da Tabakerzeugnisse vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen sind. (...)
Antwort 20.12.2011 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Verpflichtung für jeden Haushalt, eine Rundfunkabgabe unabhängig von der Nutzung bzw. Vorhaltung der entsprechenden Empfangsgeräte zu entrichten, ergibt sich aus dem 15. (...)