Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nils Schmid MdB
Antwort 19.10.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)

Antwort 19.10.2010 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.

Nils Schmid MdB
Antwort 05.11.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Ihre Einschätzung einer alternativen Finanzierung halte ich nicht für umsetzbar. Ein Volksentscheid ist der einzige Weg, die Auseinandersetzung der Gegner und Befürworter zu befrieden und die Debatte auf eine sachliche Ebene zu führen. (...)