Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2011 von Stefan Kaufmann CDU
(...) Man darf Elektrogeräte prinzipiell nicht im normalen Hausmüll entsorgen! Dies gilt unabhängig davon, ob diese einen eingebauten Akku enthalten oder nicht. (...)
Antwort 01.12.2011 von Arnold Vaatz CDU
(...) Auch die Verschärfung des Strafrahmens ist mittlerweile gesetzlich verankert. So wird es künftig als Straftat eingestuft, wenn Unternehmer ihrer Verpflichtung, Lebensmittel vom Markt zu nehmen, nicht nachkommen. (...)
Antwort 08.11.2011 von Christina Schulze Föcking CDU
(...) Als Verbraucher haben Sie jedoch die Möglichkeit, dies durch einen Aufkleber "Keine Werbung" bzw. "Keine Anzeigenblätter" zu unterbinden. (...)
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Antwort 30.10.2011 von Matthias Büger FDP
(...) ich kenne keinen Lobbyisten, der ein Büro im Hessischen Landtag unterhält. Dies würde auch nicht zum Selbstverständnis des Hessischen Landtages als erster Gewalt im Land Hessen passen. (...)