Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Juli Klippert
Antwort 09.09.2017 von Juli Klippert Die PARTEI

Geschätzer Herr Z.,

die Frage verwirrt mich etwas. Wenn es mir möglich wäre? Ich bin davon überzeugt, dass es mir möglich ist, sonst würde ich nicht für den Bundestag kandidieren.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 11.09.2017 von Lars Klingbeil SPD

(...) Ich sage das nicht wegen der Wahl, sondern weil dass meine tiefe Überzeugung ist. Leider ist es so, dass es innerhalb der Großen Koalition keine Mehrheit dafür gab, weil die CDU an den sachgrundlosen Befristungen festhalten will. Da gibt es ja eine Reihe von Themen, die die SPD gerne gemacht hätte. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 12.09.2017 von Andreas Schwarz SPD

(...) Zum Hintergrund der Abstimmung im Bundestag: Eine Regierung, die sich durch eine Koalition gefunden hat, muss immer auch Kompromisse eingehen. So wurde sich z.B. darauf geeinigt, dass SPD und CDU/CSU ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Bundestag zeigen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 11.09.2017 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr D.,

da Sie sich auf eine Aussage von Martin Schulz beziehen, sollten Sie Ihre Nachfrage auch ihm stellen. Ich kann nicht für Martin Schulz sprechen.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Kerstin Kassner
Antwort 08.09.2017 von Kerstin Kassner Die Linke

(...) Ein wichtiger Schritt zur Eindämmung der Befristungspraxis vieler Betriebe ist deshalb die Abschaffung der Möglichkeiten zur sachgrundlosen Befristung. Deshalb haben wir im Mai einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung in den Bundestag eingebracht. Leider wurde dieser von den Regierungsfraktionen abgelehnt. (...)