Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" (89/552/EWG) reguliert den grenzüberschreitenden Fernsehempfang: Wenn ein Sender aus dem europäischen Ausland sein Angebot in Deutschland verbreiten möchte, so gilt gemäß der Richtlinie das sog. "Herkunftslandprinzip": Befinden sich die Dienste des Senders im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, so darf er diese auch in den anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft verbreiten. (...)

Sehr geehrte Frau Blümel,

(...) Ich sehe keine Zukunft mehr für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Die einstige Beschränkung auf die Grundversorgung wird schon seit langem nicht mehr durchgehalten und die Ausstrahlung von Vollprogrammen können die privaten Sender doch ähnlich gut. (...)

(...) Deswegen ist die LINKE gegen diese Militarisierung der Gesellschaft, gegen Kriege und für eine demokratische und friedliche Gesellschaft, in der Gewalt auch durch soziale Gerechtigkeit und Zukunftsperspektive vorgebeugt wird. (...)

Sehr geehrter Herr Hascher,

persönlich halte ich "Killerspiele" für überflüssig, genauso wie ein Verbot derselben.

Mit freundlichen Grüßen

Ernst Weidenbusch

(...) Ich stehe konsequent auf der Basis -Staat und Kirche- voneinander zu trennen. (...) Religion ist Privatangelegenheit jedes einzelnen Menschen. (...) Jeder moderne Staat und jede aufgeklärte Gesellschaft haben sich in religiöse Fragen nicht einzumischen. (...) Frankreich ist offiziell ein laizistischer Staat, das heißt, Staat und Religionsgemeinschaften sind vollkommen voneinander getrennt. (...)