(...) wie Sie wissen, setzen wir uns seit langem für eine Änderung im Sinne der lt;stronggt;Kleingärtnerlt;/stronggt; ein. Sie erinnern sich sicher, dass es die Essener SPD-Ratsfraktion war, die in dieser Frage als erstes die Initiative ergriffen hat. (...)
Hallo,
hier meine Antwort dazu:
Für uns DIE LINKE ist die Erhebung von Straßenausbaukosten auch für Kleingärtner/Innen nicht nachvollziehbar!
(...) Dies gilt insbesondere für Großstädte mit der Stadtteilregelung. Weitere Änderungen bei den Öffnungszeiten anÖffnungszeitenalte ich zwar nicht für zwingend erforderlich, würde mich aber einer Reduzierung auf 21 Uhr nicht verschließen. Den Ausgleich der Interessen zwischen den Beschäftigten und den Ladenbetreibern müssen vor allem die Tarifpartner herstellen. (...)
(...) den von Ihnen zitierten Forderungen von Sozialverbänden stimme ich ausdrücklich zu! Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel werden vergleichsweise schlecht bezahlt und müssen ungünstige Arbeitszeiten in Kauf nehmen. Eine Begrenzung im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist deshalb mehr als sinnvoll und kommt im Übrigen auch kleinen Selbständigen zu Gute! (...)
(...) Ich neige dazu, eine Einschränkung der LadenöffnungszeitLadenöffnungszeitenmilien anzugehen, möchte aber gern noch darüber mit weiteren Interessensverbänden sprechen.
(...) Die lt;stronggt;Ladenöffnungszeitenlt;/stronggt; sollten unangetastet bleiben, und nichtwieder eingeschränkt werden. Das Ladenöffnungsgesetz von 2006 ist recht liberal.Danach können an Werktagen die Geschäfte von 0:00Uhr bis 24:00Uhrgeöffnet haben. In diesem Rahmen sollte es den Betreibern überlassenbleiben, wann sie ihr Geschäft betreiben. (...)