(...) Der Staat subventioniert die Beiträge der Künstlersozialkasse zur Krankenversicherung, Sozialversicherung und Rentenversicherung mit jeweils 20%. Subventionen und Sonderregelungen (zusätzliche Bürokratie!) gefallen mir leider gar nicht. (...)
(...) Das ausdifferenzierte Presserecht ist stark von der Rechtssprechung des Bundesfassungsgerichts geprägt. (...)
(...) Generell will ich bei der Frage der Sonntagsarbeit keine weitere Kommerzialisierung dieses Tages. Immer mehr Sonntagsarbeit gefährdet den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft. (...)
(...) mir ist bewusst, dass trotz einer insgesamt guten Versorgung des Freistaates Bayern mit breitbandigen Internetzugängen es insbesondere im ländlichen Raum zum Teil noch un- oder unterversorgte Gebiete gibt. (Im Übrigen habe auch ich selbst bei mir zu Hause noch nicht die schnellste Internetanbindung) (...)
Sehr geehrter Herr Scholtes,
vielen Dank für die beiden Beispiele. Ich werde meine Kollegen im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien darauf aufmerksam machen und um eine Prüfung bitten.