Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Frage an Ali Baş von Wolfgang F. bezüglich Familie
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Antwort 02.05.2012 von Ali Baş BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Danke für Ihre wichtigen Fragen. Ich halte Öffnungszeiten von Mo-Sa bis 20 Uhr für ausreichend. An Sonn- und Feiertagen halte ich den Aspekt der Erholung und die Zeit, die man für die Familie und das soziales Umfeld aufwendet für wichtig, so dass die Sonntagsöffnung eine begrenzte Ausnahme bleiben soll. (...)

Portrait von Benedikt Hauser
Antwort 25.04.2012 von Benedikt Hauser CDU

(...) Ich glaube, dass dieses Instrument ein unverzichtbares Element ist. Ich kann mir einen vollständig sanktionslosen Bezug von lt;stronggt;Leistungen aus SGB IIlt;/stronggt; nicht als sinnvolles Modell vorstellen. Diese von der Linken eingebrachte Idee, die im Grunde genommen aus dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommen geboren ist, widerspricht meiner Auffassung, dass auch der Empfänger oder die Empfängerin der Leistung Pflichten unterliegt und deshalb durch mögliche Sanktionen dazu angehalten werden sollte. (...)

Antwort 21.04.2012 von Bernhard Smolarz PIRATEN

(...) Die lt;stronggt;Ein-Euro-Jobslt;/stronggt; erfüllen den propagierten Zweck, Menschen in reguläre Arbeitsverhältnisse zu helfen, nicht. (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort 09.05.2012 von Bernhard von Grünberg SPD

(...) Ich habe im Rahmen meiner mehr als 40-jährigen unentgeltlichen Beratungstätigkeit im Bereich des Miet-, Sozial- und Ausländerrechts die Erfahrung gemacht, dass Sanktionen, die ausgesprochen werden, häufig in Wahrheit nicht der mangelnden "lt;stronggt;Kooperationswilligkeitlt;/stronggt;" der Betroffenen geschuldet sind, sondern dem umständlichen und häufig nicht einmal mehr für Experten durchschaubaren Bürokratismus bei Ämtern und Jobcentern. Insofern stehe ich dem Sanktionsregime allgemein mit großer Skepsis gegenüber und lehne prinzipiell die Möglichkeit, auch 100 Prozent streichen zu können, ab. (...)