Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 27.08.2010 von Judith Skudelny FDP

(...) Dennoch halte ich es für nötig, dass Politiker ihr Handeln den Bürgerinnen und Bürgern besser vermitteln müssen. Nur Transparenz bei Politikern schafft Vertrauen beim Bürger. Ich bemühe mich darum, möglichst viele meiner Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern zu erläutern. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 22.04.2010 von Michael Hennrich CDU

(...) Das deutsche Strafrecht enthält tatsächlich faktisch eine Regelungslücke bezüglich UNCAC im Hinblick auf die Vorschriften über die Abgeordnetenbestechung. § 108 e StGB stellt lediglich den direkten Stimmenkauf bei Wahlen und Abstimmungen unter Strafe, nicht aber, wie in Art. (...)

Portrait von Andreas Rohrmann
Antwort 22.04.2010 von Andreas Rohrmann PIRATEN

(...) Hier kommen die Piraten "ins Spiel": Die Menschen, die sich in der Piratenpartei Deutschland organisieren, haben festgestellt, dass die aktuelle Politik seit Jahren das Grundgesetz aushöhlen. Die Politiker, die ihren Eid auf unser Grundgesetz schwören (geschworen haben), missachten es wissentlich und bewusst! (...)

Antwort 22.04.2010 von Werner Peters Pro NRW

Da die Antwort des Kandidaten gegen unseren Codex verstößt hat sich das Kuratorium entschlossen, die Antwort nicht frei zu schalten. Die Antwort wurde der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller zugestellt.