(...) das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat Krankenhausinfektionen und insbesondere Infektionen mit multiresistenten Erregern als das gravierendste gesundheitspolitische Problem in Europa bezeichnet. Jährlich erkranken in Deutschland 500 000 bis 1 Million Menschen im Krankenhaus – mit zum Teil lebensbedrohlichen Folgen. (...)
(...) Die Möglichkeiten des Europäischen Parlaments sind in dieser Frage beschränkt - dies liegt am sogenannten Subsidiaritätsprinzip. Dieses besagt, dass in Bildungsfragen die Mitgliedstaaten am Zuge sind. (...)
(...) Wunschgemäß beantworte ich Ihre Anfrage sehr kurz: nein. (...)
(...) Fairer Weise muss man einräumen, dass moderate Einsparbedarfe beim Personal wohl nicht auszuschließen sind und vor allem in der Universitätsverwaltung erbracht werden könnten. Die Zahl von 400 abzubauenden Stellen - wie teilweise behauptet - ist laut Wissenschaftsbehörde aber falsch und sei in jedem Fall weit überzogen. (...)
Sehr geehrter Herr Scheuble,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 28. Mai 2011. Gerne beantworte ich diese wie folgt: