Frage an Siegfried Lehmann bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Siegfried Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Siegfried Lehmann von Lutz H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Lehmann,

ich wende mich an Sie als den Vorsitzenden des Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport.

Sowohl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als auch SPD haben im Wahlkampf versprochen, die am 4.12.2099 zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg (siehe http://www.kultusportal-bw.de/servlet/PB/menu/1259894/index.html?ROOT=1075594&ARCHIV=1181761) zu kündigen.

Ist damit zu rechnen, dass dieser für die Erziehung zum Frieden wichtige Schritt noch für das Schuljahr 2011/12 umgesetz werden wird?

Wie stehen Sie darüber hinaus zur Präsenz der Bundeswehr an Schulen? Können Sie sich den Forderungen der Initiative "Schulfrei für die Bundeswehr" ( http://www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr.de/ ) anschließen?

Mit freundlichen Grüßen

Lutz Horn

Frage von Lutz H. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Horn,

die zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg ist nach Ansicht der Grünen Landtagsfraktion zu kündigen.

Bis zu welchem Zeitpunkt die Vereinbarung gekündigt wird, muss noch mit der SPD-Fraktion besprochen und vereinbart werden. Da wir erst seit wenigen Wochen die Regierungsverantwortung übernommen haben, braucht es halt noch etwas Zeit für die Umsetzung unserer bildungspolitischen Zielvorstellungen.

Die Auseinandersetzung mit der Bundeswehr und deren Auslandseinsätzen muss natürlich auch Thema von Unterricht in der Schule sein. Eine dialogorientierte Auseinandersetzung mit den Folgen von Kriegseinsätzen der Bundeswehr erfordert auch die ungefilterte Diskussion mit Gegnern und Befürwortern von militärischen Einsätzen. In diesem Kontext halte ich einen Diskurs mit Vertretern der Bundeswehr in der Schule für verantwortbar und geboten.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Lehmann