Antwort ausstehend von Michael Ruhl CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2018 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir GRÜNE setzen uns auf Bundesebene in der Rentenpolitik dafür ein, dass alle Beitragszahlerinnen und Beitragszahler - unabhängig davon, ob sie Kinder haben oder nicht – Anspruch auf eine armutsfeste Rente haben. Unser Rentenkonzept sieht daher eine Bürgerversicherung vor, in die alle Menschen einzahlen, also auch Selbstständige, Abgeordnete, Minijobberinnen und Minijobber, sowie langzeitarbeitslose Menschen. (...)
Antwort 09.10.2018 von Stefan Löw AfD
(...) aufgrund meiner Erlebnisse zur Flüchtlingskrise war es mir nicht mehr möglich mit Flüchtlingen zu arbeiten. (...)
Antwort ausstehend von Tobias Beck FREIE WÄHLER
Antwort 29.10.2018 von Hans Herold CSU
(...) die Hofabgabeklausel hat eine wichtige strukturpolitische Steuerungsfunktion zum Ziel, nämlich den Übergang der Betriebe von einer Generation auf die nächste zu befördern, dennoch wurden in den in den letzten Jahren verstärkt Defizite bei der sozialpolitischen Sicherungsfunktion festgestellt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 09.08.2018 die gesetzliche Voraussetzung "Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft" (Hofabgabeklausel) für den Bezug einer Regelaltersrente nach ALG für "unanwendbar" erklärt. (...)
Antwort 08.10.2018 von Gabi Schmidt FREIE WÄHLER
Wir Freien Wähler wollen Bauern das Leben erleichtern und sind deshalb für die vollständige Abschaffung der Hofabgabeklausel. Die Hofabgabeklausel ist eine veraltete, nicht mehr zeitgemäße Regelung. (...)