Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bergner
Antwort 14.01.2015 von Christoph Bergner CDU

(...) Es ist mein Eindruck, dass die Medien von negativen Befürchtungen hinsichtlich der Auswirkungen des Freihandelsabkommens beherrscht werden. Daher habe ich auch ein gewisses Grundverständnis für die offenbar weit verbreiteten Sorgen gegenüber den geplanten Abkommen. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 09.07.2014 von Gernot Erler SPD

(...) Es wird mit der SPD kein Abkommen ohne Einbeziehung der nationalen Parlamente geben. Es ist auch begrüßenswert, dass sich die Öffentlichkeit kritisch mit den TTIP-Verhandlungen auseinandersetzt. Dies ist besonders dann wichtig, wenn die Sondierungsgespräche in konkrete Verhandlungen einmünden. (...)

Antwort 22.07.2014 von Josip Juratovic SPD

(...) danke für Ihr Interesse am TTIP-Abkommen. Sie sprechen ein sehr wichtiges Thema an und ich finde es gut, dass sich die Öffentlichkeit kritisch mit den TTIP-Verhandlungen auseinandersetzt. Dazu müssen wir natürlich höchstmögliche Transparenz gewährleisten. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 26.06.2014 von Bärbel Kofler SPD

(...) Mit der SPD wird es nur ein transatlantisches Freihandelsabkommen geben, das transparent verhandelt wurde und das europäische Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards schützt. Daher hat der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel auch einen Beirat für Transparenz eingerichtet, dem auch TTIP-kritische Stimmen angehören. Dem Beirat gehören unter anderem IG-Metall-Chef Detlef Wetzel, die Chefin der Anti-Korruptions-Organisation Transparency, Edda Müller, der Vorstand der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, und der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Hubert Weiger an. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 25.07.2014 von Dietmar Nietan SPD

(...) Ziel der TiSA Verhandlungen ist es, den Marktzugang für grenzüberschreitende Dienstleistungen zu verbessern und einen Impuls für die stockenden Verhandlungen der Doha-Runde im Dienstleistungsbereich zu geben. Im bisherigen Verlauf hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, dass Verhandlungsmandat für TiSA öffentlich zu machen, was am Widerstand zahlreicher anderer EU-Mitgliedsstaaten gescheitert ist. (...)