Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2010 von Dieter Peter Jahr CDU
Sehr geehrter Herr Jakob,
Antwort 28.06.2012 von Axel Knoerig CDU
(...) Art. 2 der Grundrechtscharta zur Todesstrafe ist in der Tat ein unzureichendes Verbot der Todesstrafe. Die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte sind rechtlich nicht verbindlich. (...)
Antwort 21.01.2010 von Jürgen Koppelin FDP
(...) Die von Bundesminister Schäuble angekündigten tiefen Einschnitte betreffen den Bundeshaushalt. So müssen nach meiner Auffassung alle Subventionen und Zuwendungen auf den Prüfstand. Ebenso alle großen Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr. (...)
Antwort 12.08.2010 von Patrick Meinhardt FDP
(...) Eine Medienabgabe ist sicher gerechter, transparenter und den heutigen Vorgaben besser angepasst als die derzeit praktizierte geräteabhängige Rundfunkgebühr. (...) pro Kopf entfällt dadurch auch die Diskussion über die Gebührenbefreiung bzw. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU