Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Antwort 21.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Im Verlaufe des Gesetzgebungsverfahrens werden noch mehrere Probleme zu klären sein. Insbesondere wird das Ergebnis der kommenden Anhörung vor dem federführenden Wirtschaftsausschuß zu würdigen sein. (...)
Antwort ausstehend von Sibylle Laurischk FDP
Antwort 20.05.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) Mir ist klar, dass das Gesetz kein Allheilmittel ist. Aber es ist ein weiterer Baustein in unserer Gesamtstrategie, die Kinder zu schützen und den Markt für Kinderpornographie soweit es geht auszutrocknen. (...)
Antwort 20.05.2009 von Jürgen Herrmann CDU
(...) Leider ist es eben nicht so, dass die problematischen Inhalte hauptsächlich auf Servern in den Staaten der EU und der USA liegen. Vielfach stehen solche Server ganz bewusst in Russland und anderen Staaten, deren Schutzgesetze weniger stark entwickelt sind. (...)