Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 12.12.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu den gesellschaftlichen Gruppen in Deutschand gehören auch Muslime. Auch für sie gilt die Forderung nach Auseinandersetzung mit Homophobie, nach Entgegenwirken und nach einem Klima des Respektes. Eine Diskriminierung der Muslime sehe ich darin nicht. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 05.12.2009 von Max Stadler FDP

(...) die Beantwortung Ihrer Frage hängt nicht nur von der Haltung der FDP, sondern auch der CDU/CSU ab; letztere lehnt Volksentscheide auf Bundesebene jedoch ab. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 15.12.2009 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Um es gleich vorweg zu nehmen: Ein Eingriff in die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien liegt hier nach meiner Einschätzung nicht vor. (...) Aufgabe des ZDF-Verwaltungsrates ist es, Vorschläge nicht bloß „abzunicken“. (...)