Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt S. • 28.01.2014
Frage an Peter Trapp von Kurt S. bezüglich Recht
Portrait von Peter Trapp
Antwort 13.02.2014 von Peter Trapp CDU

(...) Hierzu sind eine neue Tarifstruktur und die Anpassung der Tarife notwendig. Die Berliner Bäder-Betriebe betreiben im gesamten Stadtgebiet über 60 Bäder, damit ist das Angebot der Bäder-Betriebe äußerst umfangreich und sehr vielschichtig. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 29.01.2014 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich habe mich im Dezember in der von Ihnen angesprochenen „Report Mainz“-Sendung zu dieser Frage geäußert. Dabei habe ich betont, dass sich der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages mit den Ermittlungen in Thüringen und den Hinweisen auf das NSU-Trio befasst hat, aber seinerzeit kein aktives Einflussnehmen feststellbar war. Insofern hätte es eine neue Dimension, wenn die Aussage des Polizisten so zuträfe. (...)

Frage von Kurt S. • 22.01.2014
Frage an Peter Trapp von Kurt S. bezüglich Recht
Portrait von Peter Trapp
Antwort 24.01.2014 von Peter Trapp CDU

(...) die Berliner Bäderbetriebe erhalten jährlich einen Zuschuss von 50 Millionen Euro um die defizitären Schwimmbäder zu betreiben. Steigende Betriebs-und Personalkosten machten eine Tarifanpassung notwendig. (...)