(...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)
(...) Einleitend darf ich in aller Deutlichkeit feststellen, dass mir als Bayerischem Innenminister aber auch der gesamten Bayerischen Polizei sehr daran gelegen ist, stets alle Sachverhalte aufzuklären, die das positive Bild der Polizei bei den Bürgerinnen und Bürgern beschädigen können. Diese dürfen selbstverständlich erwarten, dass sich die Beamtinnen und Beamten an Recht und Gesetz halten und sich ihrer Vorbildfunktion sowie ihrer Stellung in der Öffentlichkeit bewusst sind. (...)
(...) die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in Deutschland ist völlig passé. Es gibt keine unter den im Bundestag vertretenen Parteien, die eine solche Laufzeitverlängerung noch fordert. (...)
(...) Bezüglich Ihren Bedenken kann ich Ihnen mitteilen, dass bereits eine Vielzahl an Vorschriften und Verordnung für den sicheren Umgang mit Gasflaschen mit den Flüssiggasen Propan, Butan und deren Gemischen vorhanden sind. (...)
Sehr geehrter Herr Corte.