Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 19.03.2019 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Für mich bedeutet das, dass ich mich zu diesem Zeitpunkt noch nicht festlegen kann und möchte, wie ich mich zur Zukunft der Gorch Fock positioniere. Vorstellbar wäre für mich beispielsweise aber auch ein neues (Segel-)Schiff, das den Namen Gorch Fock trägt. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 18.03.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) Leider können wir Ihnen im Augenblick noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann mit einer Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren zu rechnen ist. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 21.03.2019 von Antje Tillmann CDU

(...) Ziel war es, beides zu vermeiden. Bis zur Bund-Länder-Einigung waren die betroffenen (bayerischen) Finanzämter überdies ausdrücklich angewiesen, die Fälle, die zu einem Steuereinbehalt hätten führen können, offen zu halten, um die Werbetreibenden nicht unnötigerweise steuerlich zu belasten. (...)