Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Rechtsverletzungen über das Internet durch das Herunterladen und öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte haben allgemein zugenommen. Hierdurch wird ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden verursacht. (...)

(...) Die Fraktion der CDU/CSU plädiere für ein einheitliches „Smiley-System“ in ganz Deutschland. Dabei müsse im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Betriebe eine sehr verlässliche, nachvollziehbare und glaubwürdige Kennzeichnung mit „Smileys“ sichergestellt werden. Dass der Bund dabei den Rechtsrahmen durch das VIG setze, halte sie für richtig. (...)

(...) Beschwerdestellen gibt es eine ganze Reihe. Die Telekom selbst bietet Service-Hotlines an, bei denen auch Unmut geäußert und Kritik geübt werden kann. Auch wenn das z.T. (...)