Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 16.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Seit fast 10 Jahren werden von den Strafverfolgungsbehörden national wie international ein steigendes Angebot von Webseiten verzeichnet, über die Kunden gegen Entrichtung eines Monatsbeitrags den Zugang zu tausenden kinderpornographischen Bild- und Videodateien erhalten. Das Angebot solcher Webseiten könnte durch aktives Access-Blocking nachhaltig gestört werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 25.04.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) ich kann Ihre Argumentation nicht nachvollziehen. Wenn Ihre Behauptung stimmt, dass die geplanten Internet-Filter mit geringem Aufwand zu umgehen sind, dann wäre die These, damit würden Freiheitsrechte eingeschränkt, absurd. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 01.04.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Wenn der Autor in der Welt am Sonntag kinderfreie Flüge fordert „ob sie sich durchsetzen, regelt dann der Markt“, dann argumentiert er perfide: Denn letztlich wird jeder Reisende ohne Kinder dieses Angebot gern nachfragen, weil er damit das Risiko einer Belästigung von vornherein ausschließt. (...) Dass der Autor als Alternative die Mitführung von Ritalin im Flugzeug vorschlägt, hat mich dann wirklich vollends wütend gemacht. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 09.04.2009 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass auch in Deutschland wirksame Zugangssperren zügig eingesetzt werden. (...) Insbesondere ist sicher zu stellen, dass ausschließlich kinderpornografische Inhalte gesperrt werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 06.05.2009 von Christian Ahrendt FDP

(...) Die im Fall Paul befangenen Mitarbeiter des Jugendamtes Ludwigslust müssen aus meiner Sicht dringend von der weiteren Bearbeitung dieses Falles durch den Dienstherren entbunden werden, um Aufklärungsbemühungen nicht durch subjektives Rechtfertigen zu verzerren. Wenn formelle oder strukturelle Fehler in der sensiblen Jugendhilfe auftreten, müssen diese transparent und objektiv unter Beteiligung aller Betroffenen aufgeklärt und zukünftig abgestellt werden. (...)

Frage von Wolfgang Z. • 27.03.2009
Frage an Andreas Weigel von Wolfgang Z. bezüglich Jugend
Portrait von Andreas Weigel
Antwort 28.04.2009 von Andreas Weigel SPD

(...) Sie haben recht, eine entsprechende Gesetzesvorlage wird im Deutschen Bundestag beraten. Es handelt sich um das "Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes" (Bundestagsdrucksache 16/12429). Die Gesetzesvorlage ist in der vergangenen Woche in erster Lesung im Bundestag eingebracht und an die Ausschüsse überwiesen worden. (...)