Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.08.2009 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Bezüglich Ihrer Fragen zum Vertrag von Lissabon möchte ich Ihnen kurz antworten. Die Bedeutung des Karlsruher Urteils zum Lissabon-Vertrag der EU kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Meiner Meinung nach handelt es sich um eine deutliche Weiterentwicklung im Verhältnis von Regierung, Parlament und Europa und um die vielleicht einmalige Chance, einige Fehlentwicklungen zu korrigieren. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 03.08.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Ich bin der Ansicht, dass Computerspiele, deren wesentlicher Gegenstand das Töten ist, gesellschaftlich nicht akzeptabel sind. Alle Theorien, wonach diese Killerspiele auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ohne jegliche Wirkung sei, wurden aber sowohl durch die Wissenschaft als auch durch die wiederholten Gewaltexzesse widerlegt. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 31.07.2009 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Zunächst und klarstellend: nach dem Zugangserschwerungsgesetz muss die Mehrheit der Mitglieder des Expertengremiums, das zur Prüfung der Sperrliste berechtigt ist, die Befähigung zum Richteramt haben. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 08.09.2009 von Christian Schmidt CSU

(...) Sie haben seit Ende 2006 bei Behörden des Bundes und bei Ministerien in zahlreichen Schreiben detailliert Auskunft zum militärischen Flugbetrieb der US-Streitkräfte in Ansbach-Katterbach eingefordert. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 29.07.2009 von Willi Brase SPD

(...) probieren, ihre Interessen durchzusetzen. Ich halte es auch für wichtig, ihre Stellungsnahmen anzuhören und zu reflektieren – meine Meinung daraus bilde ich mir allerdings unabhängig und lasse sich mich nicht für Lobbyisten „vor den Karren spannen“. (...)