Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 14.10.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Sightwalk berichtet wurde, könnte daran liegen, dass diese anderen Dienste anders als Google Street View nur regional beschränkt tätig sind. Eine Verzerrung des Marktes durch die Berichterstattung über Google Street View ist allerdings nicht zu befürchten. Regelungen, die für den Umgang mit Straßenansichten zu entwickeln sind, werden für alle Anbieter vergleichbarer Dienste und nicht nur für Google gelten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 24.08.2010 von Ilse Aigner CSU

Sehr geehrte Frau Kaufmann,

mit Ihren Fragen und Anmerkungen können Sie sich gerne selbst an die Betreiber der Internetseite wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner MdB

Portrait von Annette Schavan
Antwort 07.09.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Da mir Menschen mit den von Ihnen beschriebenen Eigenschaften und Ansichten in unserem Politik- und Wirtschaftsleben nicht bekannt sind, kann ich Ihnen keine Namen nennen. Ich kann auch nicht erkennen, dass führende Industrienationen in der heutigen Zeit "Lug und Trug" beziehungsweise "Krieg und Zerstörung" anwenden, um Staatsschulden abzubauen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 05.10.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Die Gefahr von Netzdiensten wie Google Street View besteht nicht allein in der Veröffentlichung von abfotografierten Häuserfassaden, Vorgärten oder Grundstücken. Das eigentliche Geschäftsmodell und Problem besteht in der Verknüpfung und Vermarktung dieser Daten mit anderen Informationen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.09.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Weil das derzeit geltende Recht keine eindeutigen Regelungen zum Umgang mit so genannten Geodaten enthält, war es mir wichtig, mich in Gesprächen mit Vertretern von Google für eine Regelung einzusetzen, die den Bürgern ein Recht zum Widerspruch gegen die Veröffentlichung der Aufnahmen zugesteht. Eine solche Regelung, die den Interessen der Nutzer wie auch den Interessen des Einzelnen gerecht wird, haben wir mit Google vereinbart. (...)