Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Schon gar nicht habe ich irgendetwas über das Gewicht von Herrn Posselt sagen wollen und im Übrigen auch nicht gesagt. Käme mir auch gar nicht in den Sinn: Mein Vater z.B. war auch übergewichtig. (...)

(...) Ich habe dies auf der genannten Veranstaltung aufgegriffen und sinngemäß erklärt, dass die Zugangserschwernis zu kinderschänderischen web-contents mithilfe von access-blocking für mich keine Einschränkung bürgerlicher Freiheiten bedeutet, sondern als angemessenes kriminalpräventives Handeln rechtsstaatlicher Sicherheitsbehörden zu verstehen ist. (...)

(...) Wichtig ist das Ergebnis, also: wer hat warum wofür gestimmt? Mein Abstimmungsverhalten (wie das aller anderen Abgeordneten) ist bekannt und ich habe es in einer früheren Antwort hier auch bereits begründet. Dass meine Begründung dabei mit der meines Fraktionskollegen Martin Dörmann im Wesentlichen übereinstimmt, finde ich weder verwerflich noch besonders erstaunlich. (...)

(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)

(...) Ich selber bin kein Fachmann, der beurteilen kann, mit welchen technischen Möglichkeiten man im Internet was bewegen kann. (...) Das Thema Zensur spielt in diesem Zusammenhang bei meiner Bewertung keine Rolle. Kinderpornographie gehört ganz einfach vom Markt! (...)