Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Hörner,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Hinweisen darf ich Sie in diesem Zusammenhang deshalb auf den Seitenbereich „Internet und Datensicherheit“ (http://www.bmelv.de/DE/Verbraucherschutz/Internet/Internet_node.html;jsessionid=C317745699F5E91278A752C617E3999A.2_cid245), den Sie im Menüpunkt „Verbraucherschutz“ auf der Website des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV, http://www.bmelv.de/DE/Startseite/startseite_node.html) anklicken können. Hier stellt das BMELV viele hilfreiche Tipps und zahlreiche Informationsmaterialien bereit, die für den Verbraucherschutz im Internet und für sicheres „Surfen“ von wesentlicher Bedeutung sind. (...)

(...) In Deutschland gilt die Religionsfreiheit, und auch der Schutz der Religionsausübung - aber ebenso die Meinungs- und Pressefreiheit. Da einen guten Weg, einen Interessenausgleich zu finden, der sowohl das eine wie das andere Grundrecht ermöglicht, und keines der Grundrechte verletzt, ist nicht immer einfach. Ich bin jedenfalls dafür, behutsam damit umzugehen, wenn es um die Integrität von Religionen geht. (...)

Sehr geehrter Herr Kopper,

ich kann nichts Verbotenes oder Verwerfliches erkennen. Ich grüße die amerikanischen Soldaten auch von dieser Stelle: Willkommen zurück in Deutschland!

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

(...) Mit großer Sorge betrachte ich, dass das "Benzingeld" für die Polizei voraussichtlich nicht bis zum Jahresende ausreichen wird. Dies würde bedeuten, dass die Polizeifahrzeuge spätestens im Dezember nicht mehr eingesetzt werden können. (...)