Antwort 10.08.2009 von Paul Lehrieder CSU
Sehr geehrter Herr Kerstan,
für Ihre E-Mail, die mich über abgeordnetenwatch erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2009 von Peter Struck SPD
(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)
Antwort 30.06.2009 von Christine Lambrecht SPD
(...) Mit dem Grundsatz "Löschen vor Sperren" haben wir eine rechtsstaatlich klare Regelung durchgesetzt: Zuerst muss alles getan werden, dass kinderpornografische Internetseiten aus dem Netz gelöscht werden. (...) Die Regelung ist rein präventiv, transparent und bietet umfassende Rechtsschutzmöglichkeiten. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Peter Bartels SPD
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU
Antwort 30.06.2009 von Carsten Schneider SPD
Sehr geehrter Herr Guder,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich mit meinen Antworten auf Abgeordnetenwatch.de überschnitten hat. Ich habe bereits beide Fragen bezüglich der Internetsperren beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen,