Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 01.12.2016 von Matthias Miersch SPD

(...) Vorwegnehmen möchte ich an dieser Stelle gern, dass - so sehr ich auch Ihr geschildertes Gefühl der Ungerechtigkeit persönlich nachvollziehen kann - die unterschiedlichen Auswirkungen der beitragsrechtlichen Regelung durch alle zuständigen obersten Bundesgerichte und das Bundesverfassungsgericht geprüft und bestätigt wurden. Demnach waren die rückwirkenden Eingriffe in die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der bereits beschlossenen betrieblichen Direktversicherungsverträge zumindest rechts- und verfassungsmäßig. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 15.11.2016 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrte Frau Knippers,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 15.11.2016 von Markus Ferber CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Petition über die gesetzlich verpflichtende Spende von noch verwendbaren Lebensmitteln von Supermärkten an gemeinnützige Initiativen. (...)

Axel Voss
Antwort 19.04.2017 von Axel Voss CDU

(...) Die Verschwendung von Lebensmittel ist ein großes Problem unserer Gesellschaft, besonders vor dem Hintergrund, dass weltweit fast 800 Millionen Menschen schlicht nicht genug zu essen haben. Auch in Deutschland sind viele Menschen auf Spenden über Tafeln oder ähnliche Einrichtungen angewiesen. (...)