Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 11.08.2010 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Denkbar wäre dann zum Beispiel die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Damit würde sichtbar werden, dass es sich bei unerwünschter Telefonwerbung häufig nicht um Einzelfälle sondern um „Massen-Abzocke“ mit teilweise mehreren zehntausenden Fällen handelt. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 30.07.2010 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Ich bin überzeugt, dass wir in Deutschland und Europa nach heutigem Wissen keine zweite BSE-Epidemie im Nutztierbereich befürchten müssen. Die Bilder und Erfahrungen der BSE-Krise waren prägend und sehr lehrreich für alle Beteiligten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.11.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) bei dem von Ihnen geschilderten Sachstand könnte es sich um ein Problem der so genannten Lockvogelangebote handeln, bei denen der Anbieter mit einem günstigen Angebot wirbt, welches der Verbraucher dann nicht vorfindet. Nach den Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist die Werbung für ein Angebot irreführend und damit unlauter, wenn unter Berücksichtigung der Art der Ware sowie der Gestaltung der Werbung diese Ware nicht in angemessener Menge zur Befriedigung der erwarteten Nachfrage vorrätig ist. (...)