Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simon Weiß
Antwort 10.09.2012 von Simon Weiß Einzelbewerbung

(...) die von Ihnen angesprochene vermehrte Speicherung und Nutzung biometrischer Daten sehe ich - wie auch meine Partei - sehr kritisch. Eine allgemeine Erfassung und Speicherung solcher Daten z.B. in Ausweisdokumenten über das notwendige Maß hinaus lehne ich ab, zumal wenn damit für einen kaum belegbaren Sicherheitsgewinn große Teil der Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt werden. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.09.2012 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) haben Sie Dank für Ihre Frage vom 21. August zum Flottendienstboot Oker, welches derzeit im Mittelmeer kreuzt. Zu Ihrer Frage: die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 11.04.2013 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe mich in Gesprächen hier in Deutschland für eine umgehende Kampfpause, für einen Waffenstillstand, für international geschützte Fluchtkorridore für die Zivilbevölkerung – aber auch für die sofortige Freilassung entführter israelische Soldaten stark gemacht. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 10.12.2012 von Petra Pau Die Linke

(...) Für die Beleuchtung der Straßen und Wege ist das Land Berlin zuständig. Unter der Telefonnummer 0800-2010110 können Sie die defekten oder falsch platzierten Laternen bekannt geben. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 30.08.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Andere Staaten als die Herkunftsstaaten sind aus nachvollziehbaren Gründen nicht zu einer Aufnahme der betreffenden Gefährder bereit. (...) Verringern kann man das Risiko, dass Gefährder überhaupt nach Deutschland kommen und dann nicht mehr abgeschoben werden können, letztendlich nur durch eine bessere Kontrolle, wer überhaupt in unser Land kommt. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 11.09.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Es entspricht nicht den straßenverkehrsrechtlichen Regeln, wenn Rennräder ohne Klingel und Licht am Straßenverkehr teilnehmen. (...)