Antwort 14.08.2009 von Petra Merkel SPD
(...) Der Vertrag von Lissabon stellt die Europäische Union auf eine neue Grundlage. Durch ihn sollen die Entscheidungen innerhalb der EU leichter, demokratischer und transparenter werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Ich wiederhole gern, dass wir für Schwarz-Gelb sind und derzeit keine ausreichende Grundlage für eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen sehen. Wir Liberale bleiben auf klarem Kurs für klare Verhältnisse mit bürgerlichen Mehrheiten, weil das das Beste für unser Land wäre. (...)
Antwort 29.06.2009 von Frank Schira CDU
(...) Den offenbar von Ihnen gesehenen Unterschied zwischen einem Politiker und einem Volksvertreter sehe ich nicht. Als gewählter Volksvertreter mache ich Politik für Hamburg. (...)
Antwort 17.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Schmitt,
habe Sie einmal darüber nachgedacht, wieviel Zeit ich aufgewendet habe, um eintausendvierhundertdreiundachtzig Fragen zu beantworten. Wer tut das sonst noch in diesem Umfang bei abgeordnetenwatch?
Antwort 18.06.2009 von Ingbert Liebing CDU
Sehr geehrter Herr Diederich,
in meiner letzten Antwort habe ich bereits alles zum Thema gesagt.
Antwort 21.06.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) die Unions-Forderung nach einem Kontrollgremium geht auf einen Vorschlag von Ministerin von der Leyen zurück, den sie in einem Interview mit Spiegel online am 26. Juni 2009 gemacht hat. (...)