Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jörn Thießen
Antwort 11.06.2009 von Jörn Thießen SPD

(...) Stellen Sie sich die wütenden Proteste der Parteien vor, die es nur auf die Rückseite geschafft haben - "diskrimierend", "viele Wähler nehmen uns gar nicht wahr, weil sie den Zettel nicht umdrehen" und dergleichen Vorwürfe mehr müsste man wohl befürchten. Mit dem knappen Meter Wahlzettel vom letzten Sonntag wird man sich deshalb abfinden müssen, und auch wenn mehrere Wahlgänge kombiniert werden - etwa ein Volksentscheid und eine Landtagswahl am selben Tag - wird es für jede Abstimmung immer einzelne Zettel geben, um Chancengleichheit herzustellen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 16.07.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) Integration gelingt nur in wechselseitiger Verantwortung. (...) Jeder, der hier auf Dauer leben will, muss einen Integrationskurs besuchen, in dem die deutsche Sprache und Grundkenntnisse über unser Land vermittelt werden. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 15.06.2009 von Matthias Miersch SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Wahlpflicht. Zunächst möchte ich betonen, dass ich gegen eine vorgeschriebene Wahlpflicht in Deutschland bin. Allerdings müssen sich Abgeordnete und Bürger fragen, welchen Wert die Demokratie hat, wenn nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten an einer Wahl teilnehmen. (...)