Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Vielleicht hilft Ihnen noch folgende Information weiter: Wir haben mit dem Transplantationsgesetz Kontrollinstanzen geschaffen, und es gibt eine Meldestelle, an die Sie sich, auch anonym, bei Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten beim Thema Organspende wenden können. Zusammen mit der Prüfungs- und der Überwachungskommission klärt die Vertrauensstelle Transplantationsmedizin diese Unregelmäßigkeiten dann. Weitere Infos finden Sie unter: https://www.organspende-info.de/gesetzliche-grundlagen/kontrolle-und-transparenz.html . (...)

(...) Es liegt in der Natur der Sache, dass die Zeitung "PC-Welt" versucht, die Gefahren der digitalen Mikrowellenstrahlung, wie sie im Moment für die mobile Kommunikation genutzt wird, zu verharmlosen. (...)

(...) Ich teile aber Ihre sehr negative Sicht auf diese Rechtsnormen nicht. Unser Gesundheitswesen in Deutschland funktioniert im Rahmen unseres Sozialstaates vergleichsweise gut. Eine Abschaffung der Gesetzlichen Krankenversicherung strebe ich nicht an. (...)

Sehr geehrte Frau D.,

herzlichen Dank für Ihre Frage!

(...) Dieses enthält leider nur die laut Bundesgesetz zwingend vorgeschriebenen Regelungen für die Landesebene. Dadurch wurde die Chance vergeben, die Pflegeausbildung in Sachsen nachhaltig neu zu konzipieren. Einem entsprechenden Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wurde nicht zugestimmt. (...)

(...) Als Nachtrag möchte ich anmerken, dass ich für mich selbst in Anspruch nehme, nur Sachen zu versprechen, die ich halten kann. Deswegen kann ich auch nur versprechen, dass ich mich selbstverständlich für die Verbesserung der Wohnqualität in Leipzig (wozu saubere Luft und natürlich auch Lärmschutz gehören) einsetzen werde. (...)