Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2012 von Dirk Schlenke FDP

(...) Mehr Sicherheit für NRW durch gute Polizeipräsenz auf der Straße ist nicht zum Nulltarif zu haben. Wir brauchen motivierte, engagierte und kompetente Beamte auf der Straße, die mit der notwendigen Sensibilität und auch Entschlossenheit typische und atypische Situationen meistern. (...)

Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort 10.05.2012 von Jens-Peter Nettekoven CDU

(...) Zugleich weise ich darauf hin, dass die große Mehrheit der Muslime in Deutschland friedlich ist und nichts mit den radikalen Salafisten am Hut hat. Nach meiner Ansicht handelt es sich bei dem aktuellen Konflikaktuellen Konfliktdersetzung zwischen zwei extremistischen Splittergruppen, die den öffentlichen Frieden in unserem Land stören wollen. In Wirklichkeit geht es weder PRO NRW noch den Salafisten um die Verteidigung von Grundrechtspositionen. (...)

Portrait von Sven Wolf
Antwort 09.05.2012 von Sven Wolf SPD

(...) Ich teile aber voll und ganz die Aussage des Innenminister von NRW Ralf Jäger, der bei den islamfeindlichen Karikaturen von "geistiger Brandstiftung" sprach. Eine islamfeindliche Agitation schürt Vorurteile und Intoleranz. (...)