Antwort ausstehend von Dietrich Monstadt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.11.2016 von Matthias Bartke SPD
(...) Sie sehen, unsere Flüchtlingspolitik hängt recht eng mit unserer Rentenpolitik und der schwierigen demographischen Entwicklung unseres Landes zusammen. (...)
Antwort 14.07.2017 von Niels Annen SPD
(...) Das Grundsatzprogramm der SPD fordert, die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch Beamte einzubeziehen. Kurzfristig kann dieses Ziel jedoch nicht verwirklicht werden, weil wesentliche Elemente der Beamtenversorgung durch Artikel 33 des Grundgesetzes geschützt sind. (...)
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU
Antwort 28.10.2016 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es gab zum Thema Stadionbau einen Bürgerentscheid mit einem eindeutigen Ergebnis. Es ist laut Gemeindeordnung vorgesehen, dass Bürgerentscheide von der gesamten Stadt getroffen werden und nicht von einzelnen Stadtteilen. (...)
Antwort 10.11.2016 von Birgit Wöllert Die Linke
(...) Für die Arbeitssuchenden gilt das Sozialgesetzbuch II und für alle anderen, die nur ein Einkommen unter dem Existenzminimum zum Leben haben, das Sozialgesetzbuch XII. In diesem werden die Leistungen der Sozialhilfe geregelt. (...)