Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 29.05.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Aber dadurch, dass sie existieren, wird die gern genommene Argumentation von Tätern, sie seien nur zufällig auf die Seite gestoßen, unmöglich gemacht. Die Umgehung der Sperrung setzt eine höhere kriminelle Energie als der unbeschränkte Zugriff auf Kinderpornographie voraus. Außerdem habe ich die Hoffnung, dass durch die auf den geplanten "Stopp-Seiten" klar erkennbare Botschaft, dass Kinderpornographie ein Verbrechen ist, zumindest bei einigen ein Bewusstsein für die Kriminalität ihres Handelns wachgerufen wird. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 14.05.2009 von Peter Hintze CDU

(...) wie ich bereits ausgeführt habe, wird im Rahmen des rechtsstaatlich Möglichen bereits viel unternommen, um das Problem der Kinderpornographie an der Wurzel zu bekämpfen. Die Praxis zeigt jedoch, dass eine effektive Verhinderung derartiger Straftaten die Sperrung entsprechender Internetseiten erfordert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.05.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) der Paintballsport wird derzeit noch diskutiert. Ich selbst habe Zweifel, ob dies in eine Änderung des Waffenrechtes aufgenommen werden muss. (...)