(...) Daher setze ich mich dafür ein, die Gebühren für die Benutzung von Geldautomaten fremder Kreditinstitute auf ein sachlich angemessenes Niveau zu reduzieren. Dabei sind sowohl die Interessen der Filialbanken als auch der Kunden von Fremdbanken zu berücksichtigen. (...)
Sehr geehrter Herr von Drigalski,
(...) die Mineralölgesellschaften haben rechtzeitig vor Ostern mal wieder zugeschlagen und die Preise massiv erhöht. Gegen hohe Ölpreise - und die werden in den nächsten Jahren noch weiter deutlich steigen, weil das Öl zur Neige geht und gleichzeitig die Nachfrage in Staaten wie Indien, Brasilien und vor allem China wächst - hilft langfristig nur, dass wir weg vom Öl kommen. Wir haben die Bundesregierung daher gerade in einem Antrag aufgefordert, massiv in die Elektromobilität mit grünem Strom zu investieren und ein Marktanreizprogramm aufzulegen, mit dem Elektroautos oder Plug-In-Hybride - das sind Hybridfahrzeuge, die mit Steckdosenstrom zwischen 20 und 50 Kilometer rein elektrisch fahren und mit dem integrierten Verbrennungsmotor dann eine Reichweite von 500 Kilometern haben - mit einem Kaufzuschuss von anfangs 5.000 Euro gefördert werden, so wie es bereits in Frankreich und 16 weiteren EU-Ländern, den USA, Japan und China gemacht wird. (...)
(...) Dabei sind ausschließlich die in einer Bibliothek der Kommission hinterlegten kombinierten Warnhinweise zu verwenden. Für den Schutz der Menschen vor Schäden ist es mir ein wichtiges Anliegen, im Rahmen der Tabakprävention den Einstieg in das Rauchen zu verhindern, den Ausstieg aus dem Tabakkonsum zu fördern und den Schutz vor Passivrauchen zu stärken. Dabei kann die Einführung von Bildwarnhinweisen als eine Maßnahme im Rahmen dieser Aktivitäten gesehen werden. (...)
Sehr geehrte Frau Huppertz,