Antwort 24.08.2016 von Thomas de Maizière CDU
Sehr geehrte Frau Witt,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Antwort 19.09.2016 von Kerstin Griese SPD
(...) Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. Es wurde vom Innenministerium entwickelt, um ein Gesamtkonzept zum Zivilschutz im Katastrophenfall bereit zu haben. (...)
Antwort 02.09.2016 von Heiko Schmelzle CDU
(...) Die Diät erhalten die Abgeordneten brutto, sie ist somit einkommensteuerpflichtig. Die Steuerpflicht für Abgeordnetenbezüge ist unter § 22 des Einkommenssteuergesetzes geregelt, Freibeträge werden dabei nicht gewährt. Neben Steuern zahle ich natürlich auch Sozialversicherungsbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. (...)
Antwort 05.10.2016 von Emilia Franziska Müller CSU
(...) Angesichts der weltweiten Konflikte und Krisen und der weiterhin vorhandenen Flüchtlingszahlen ist es unsere humanitäre Verpflichtung, die schutzsuchenden Menschen aufzunehmen und unterzubringen. Dabei müssen am Ende immer wieder Entscheidungen getroffen werden, die nicht immer im Konsens mit allen Betroffenen erfolgen können. (...)
Antwort 23.08.2016 von Herlind Gundelach CDU
(...) Daher wird aktuell geprüft, wie wir das Betriebsrentensystem modifizieren und für eine stärkere Verbreitung der betrieblichen Altersvorsorge auch in kleinen und mittelständischen Betrieben sorgen können. Auch bei der Privatvorsorge prüfen wir, wie diese optimiert werden kann. (...)