Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 16.09.2016 von Johannes Kahrs SPD

(...) Dennoch ist es unausweichlich, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende mit Anforderungen an den Leistungsempfänger verbunden ist. Im SGB II gilt wie auch im sonstigen Sozialrecht das Prinzip „Fördern und Fordern“. (...)

Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort 09.09.2016 von Klaus-Peter Schulze CDU

(...) Das wichtigste Gesetz gegen Altersarmut war die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes - hier erfolgt regelmäßig eine Evaluierung und Anpassung der Mindestlohnsumme. Ebenso ist die Grundsicherung im Alter ein unverzichtbarer staatlicher Leistungsanteil für all diejenigen, die durch Brüche in ihrer Lebensarbeitszeit oder durch gesundheitliche Beeinträchtigungen nur einen kleinen Rentenanspruch erarbeitet haben. (...)

Portrait von Thomas Isenberg
Antwort 11.09.2016 von Thomas Isenberg SPD

(...) Ich habe mir erlaubt, Rücksprache mit der im Bezirk Mitte für den Bereich Jugend zuständigen Stadträtin, Sabine Smentek, zu halten. Sie verweist darauf, dass im Rahmen der Weitergestaltung des Senatskonzeptes „Wachsene Stadt“ 10 weitere Stellen für das Jugendamt Mitte vorgesehen sind. Ein gewichtiges Problem ist allerdings, dass 25% der neuen Mitarbeiter im ersten halben Jahr aufhören, wegen der Schwere der Arbeit mit viel Verantwortung und der besseren Bezahlung außerhalb des Regionalen sozialen Dienstes der Berliner Jugendämter. (...)

Portrait von Tilo Siewer
Antwort 01.09.2016 von Tilo Siewer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus ist eine Arbeit in der Jugendhilfe deshaJugendhilfee Menschen nicht attraktiv, weil sich viele als Honorarkräfte in den letzten Jahren ohne soziale Absicherung durchs Leben schlagen mussten, um die Einsparvorgaben des Senats zu erfüllen. Wir brauchen in diesem Bereich wieder mehr verlässliche Beschäftigungsverhältnisse. (...)