Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 22.05.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Ihrer Schilderung zufolge wurden Sie aufgrund Ihrer Zahnspange mit dem Ergebnis T 4 (vorübergehend nicht tauglich) gemustert. Die Musterungsvorschriften werden vom Verteidigungsministerium erlassen. Die zuständigen Ärzte vor Ort entscheiden im Einzelfall. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Für das Internet darf es dabei keine Sonderrechte geben: in Deutschland muss es bei einem absoluten Verbot bleiben. Ihre Bedenken, dies könnte mit dem Grundgesetz kollidieren, teile ich nicht. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 07.05.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Die Scientology-Organisation halte ich für gefährlich. Zahlreiche Aussteigerberichte und Reportagen beweisen meiner Ansicht nach, dass Scientology seinen Mitgliedern großen seelischen, familiären und auch finanziellen Schaden zufügt. Dabei bezeichnet sich die Organisation als „Kirche“ und ihre Ideologie als „Religion“, was vom Gesetzgeber zu Recht nicht anerkannt wird. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 27.04.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Über weite Strecken trifft der Artikel meine Abwägungen sehr gut. Frau Ministerin von der Leyen ist schlecht beraten. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 07.05.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Ihren Einwänden zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet kann ich nicht zustimmen. Trotz nationaler und internationaler Anstrengungen zur Täterermittlung und Schließung von Webseiten bleiben Angebote mit kinderpornographischen Inhalten im Internet abrufbar und nehmen beständig zu. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, den Zugang auf diese Inhalte zu erschweren. (...)