Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 27.06.2019 von Wiebke Esdar SPD

(...) Der Verfasser des genannten Forenbeitrages bezeichnet die Widerspruchslösung als "Gaunerei", die Organspende an sich gar als "Ausschlachtbank" oder "Organmetzgerei". Ich würde mich für diese Wortwahl schämen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.06.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie vielleicht wissen, verfolgt die Grüne Partei eine Liberalisierung der Drogenpolitik im Bereich Cannabis seit vielen Jahren und Jahrzehnten. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes in den Bundestag eingebracht: https://www.gruene-bundestag.de/drogen-sucht/regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis-20-02-2018/seite-1-regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis.html (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort 28.06.2019 von Florian Oßner CSU

(...) Bei einem so wichtigen und sensiblen Thema geht es nicht um Parteipolitik. Nach langem Überlegen habe ich mich dazu entschlossen, einen parteiübergreifenden Gesetzentwurf zur sogenannten „doppelten Widerspruchslösung“ zu unterstützen. (...)

Bernd Reuther
Antwort 30.09.2019 von Bernd Reuther FDP

(...) Juni 2019) einen Gesetzentwurf zur Beratung überwiesen. Im Entwurf wird das Problem von sterbenden Leuten betont, die auf viel zu langen Wartelisten für Organtransplantation stehen, weil für sie kein Spenderorgan zur Verfügung steht. Da der Bedarf an Spenderorganen nicht gedeckt ist, sind wirksame Maßnahmen erforderlich, die den Spendenprozess unterstützen. (...)