(...) Die Alternative des Schulwegs nach Bietigheim führt mehrere Kilometer durch ein unbeleuchtetes Waldgebiet. Ich unterstütze Ihr Anliegen, hier eine Lösung zu finden und werde die zuständigen Stellen im Land um eine Bewertung der Situation und um Priorisierung der Installation eines sichereren Radwegs bitten. (...)
(...) Das alles ist nur eine Frage guter Organisation. Ich würde mich für die Einführung eines Qualitätsmanagements für Schulen einsetzen, so wie das für Unternehmen mittlerweile zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Lehrer sollten regelmäßig einer Auditierung durch eine unabhängige Stelle unterworfen werden, um ihre didaktischen und methodi-schen Fähigkeiten auf Stand zu halten oder zu bringen. (...)
(...) Hier habe ich erfahren, dass es auch heute noch Durchlässigkeit im Bildungssystem gibt und Bildung einem Menschen immer wieder Chancen eröffnet. Ich wehre mich deshalb gegen die jahrzehntlangen Debatten zwischen Befürwortern und Gegner über die Debatte von Schulstrukturen. Wir müssen uns nicht mit der Umstellung von Strukturen beschäftigen, sondern die Qualität von Bildung weiter verbessern um alle Schülerinnen und Schülern entsprechend ihrer Begabungen zu fördern und Defizite möglichst früh zu beheben. (...)
(...) Persönlich kann ich diese Unterstellung nicht glauben, weil sie weder nachgewiesen wurden, noch klingen sie sonderlich plausibel. Denn es würde doch die Intelligenz des Bundesministers beleidigen, wenn man ihm eine Täuschungsabsicht angesichts der Offensichtlichkeit der Fehler unterstellt. Er stand schließlich schon damals im öffentlichen Interesse und wäre im Falle einer Täuschungsabsicht sicherlich nicht so leicht durchschaubar vorgegangen. (...)
(...) Die Frage der krankenversicherungsrechtlichen Behandlung von Promotionsstudierenden ist durch das Bundessozialgericht ausdrücklich geklärt: Sie fallen nicht unter die studentische Krankenversicherung, müssen also höhere Beiträge leisten (BSG, Urt. v. (...)