Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner N. • 10.09.2013
Frage an Gregor Gysi von Werner N. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.09.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Eine Rechtsmittelbelehrung kann ich mir nicht vorstellen, weil es gegen die eigene Befragung kein Rechtsmittel gibt. (...) Eine solche darf es bei Kindern nicht geben, weil diese noch nicht strafrechtsfähig sind, also gar nicht bestraft werden dürfen. (...)

Frage von Kathinka P. • 10.09.2013
Frage an Jürgen Gasper von Kathinka P. bezüglich Recht
Antwort 19.09.2013 von Jürgen Gasper SPD

(...) entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Frage. Ausländerfeindlichkeit bei der Polizei kann natürlich nicht geduldet werden. Ich gehe aber davon aus, dass es sich bei ausländerfeindlichen Vorfällen um Einzelfälle handelt, denen nachzugehen ist. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 11.09.2013 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Geeignet kann in einem solchen Fall nicht konkret untersetzt werden, weil immer Rücksicht auf Alter und Entwicklungsstand genommen werden muss. Allerdings sollte verlangt werden, dass der Hinweis auf die Rechte kindgerecht und einfühlsam erfolgen muss. (...)