Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 25.02.2011 von Benjamin Strasser FDP

(...) Hier habe ich erfahren, dass es auch heute noch Durchlässigkeit im Bildungssystem gibt und Bildung einem Menschen immer wieder Chancen eröffnet. Ich wehre mich deshalb gegen die jahrzehntlangen Debatten zwischen Befürwortern und Gegner über die Debatte von Schulstrukturen. Wir müssen uns nicht mit der Umstellung von Strukturen beschäftigen, sondern die Qualität von Bildung weiter verbessern um alle Schülerinnen und Schülern entsprechend ihrer Begabungen zu fördern und Defizite möglichst früh zu beheben. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 25.02.2011 von Norbert Geis CSU

(...) Persönlich kann ich diese Unterstellung nicht glauben, weil sie weder nachgewiesen wurden, noch klingen sie sonderlich plausibel. Denn es würde doch die Intelligenz des Bundesministers beleidigen, wenn man ihm eine Täuschungsabsicht angesichts der Offensichtlichkeit der Fehler unterstellt. Er stand schließlich schon damals im öffentlichen Interesse und wäre im Falle einer Täuschungsabsicht sicherlich nicht so leicht durchschaubar vorgegangen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 15.03.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Die Frage der krankenversicherungsrechtlichen Behandlung von Promotionsstudierenden ist durch das Bundessozialgericht ausdrücklich geklärt: Sie fallen nicht unter die studentische Krankenversicherung, müssen also höhere Beiträge leisten (BSG, Urt. v. (...)

Portrait von Karsten Vollrath
Antwort 19.02.2011 von Karsten Vollrath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus unserer Sicht darf die Abschaffung der Studiengebühren nicht zur Verschlechterung der Lehre führen. Daher muss eine Abschaffung der Studiengebühren so umgesetzt werden, dass zur Aufrechterhaltung der Lehrqualität notwendige Kompensationsleistungen gewährt werden. (...)

Antwort 11.03.2011 von Claudius Kranz CDU

(...) Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Ich möchte mich in erster Linie für die Mannheimer Belange einsetzen. Nur ein kundiger und engagierte Abgeordneter kann etwas für Mannheim erreichen und wir haben einigen Nachholbedarf. (...)