Antwort 03.12.2009 von Markus Ferber CSU
Sehr geehrter Herr Meixner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2009 von Lena Strothmann CDU
Sehr geehrter Herr Schüttler,
Antwort 25.11.2009 von Dagmar Freitag SPD
(...) ich habe kein Verbot von Live-Wetten gefordert. Ich habe zu Live-Wetten aber eine klare Haltung artikuliert: Ich halte sie für völlig unsinnig; sie haben aus meiner Sicht nichts, aber auch gar nichts mit Sachverstand im Fußball zu tun. (...)
Antwort 25.11.2009 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Her Meixner,
Antwort 19.01.2010 von Ilse Aigner CSU
(...) Seit August 1998 sind alle Banken durch das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) verpflichtet, ihre Einlagen durch Zugehörigkeit zu einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung zu sichern. Die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung ist Voraussetzung dafür, dass ein Institut zum Geschäftsbetrieb zugelassen wird. (...)
Antwort 08.12.2009 von Ilse Aigner CSU
(...) Wir prüfen derzeit die Einrichtung eines Monitorings, um zu ermitteln, ob die Reduzierung der Umsatzsteuer für das Hotel- und Gastronomiegewerbe sich in sinkenden Preisen im Rahmen der zugesagten knapp 20 Prozent niederschlägt und ob es zu Attraktivitätssteigerungen in Folge der zugesagten Betriebsinvestitionen kommt. (...)