Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Strobl
Antwort 04.03.2009 von Thomas Strobl CDU

Sehr geehrter Herr Bohnen,

Ihre Frage wurde bereits von anderen Besuchern von abgeordnetenwatch gestellt und ist die verständliche Folge eines offensichtlichen Recherchefehlers von Medienseite.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)