Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2016 von Alexandra Dinges-Dierig CDU
(...) Es entspricht meiner Überzeugung, dass die Politik sich in laufende Verhandlungen nicht einmischen oder zu ihnen positionieren darf. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich, abseits von meiner Erwartung, dass die aufopferungsvolle Arbeit unserer Pflegekräfte auch angemessen entlohnt wird, keine weiteren Aussagen hierzu machen kann. (...)
Antwort 02.05.2016 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau Luckhardt,
Antwort 04.05.2016 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ihren Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich skeptisch. Die Grundwertekommission der SPD hat in einer Stellungnahme vor einigen Jahren ausgeführt, warum aus unserer Sicht die Idee eines vorsorgenden Sozialstaats der bessere Weg ist: https://www3.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content (...)
Antwort 28.04.2016 von Thomas Lutze SPD
(...) Diese Entwicklung ist verheerend für die Umwelt (Abgase, Lärm) und für den Zustand der Straßeninfrastruktur (siehe Fechinger Talbrücke auf der BAB 6). Und zusätzliche Arbeitsplätze auf den LKW sind hierzulande auch nicht entstanden, ganz im Gegenteil. Sie kennen doch die Nummerschilder der LKW. (...)
Antwort 18.04.2016 von Andrea Nahles SPD
(...) Zu Fragen der Rentenpolitik habe ich mich erst kürzlich geäußert: (...)